Hürlimann-Kaup Bettina

Grundfragen des Zusammenwirkens von Miete und Sachenrecht

Habilitation
Verlag: Schulthess 2008

447 Seiten

Mit ihrer Habilitationsschrift widmet sich die Autorin den Schnittstellen zwischen Miet- und Sachenrecht. Nach einer Einführung, in welcher grundlegende Über-legungen zum Sachen- und Obligationenrecht dargelegt werden, behandeln die folgenden Kapitel folgende Unterthemen: Miete und Besitz, Miete und Nachbarrecht, Veräusserung und Belastung der vermieteten Sache, Vormerkung der Miete im Grundbuch sowie Miete und vorbestehende Grundpfandrechte. Eine Zusammenfassung mit Vorschlägen de lege ferenda insbesondere zur Problematik des Übergangs des Mietverhältnisses bei einem Eigentumsübergang im Rahmen der Zwangsverwertung (Anwendung des Doppelaufrufs) rundet das Werk ab.

Die Autorin beleuchtet die sich stellenden Konstellationen und Fragestellungen mit gründlicher dogmatischer Untermauerung und umfassender Auseinandersetzung mit Lehre und Rechtsprechung, ohne aber in langfädige Erwägungen auszuufern. Die Fragestellungen betreffen häufig Themen, die im Alltag des Mietrechtspraktikers durchaus eine Rolle spielen: Beim Besitz sind dies etwa Fragen zum Verhältnis Vermieter - Untermieter, Verantwortlichkeit des nicht berechtigten Besitzers (z.B. des Mieters beim Verbleib im Mietobjekt über das Mietende hinaus), beim Nachbar-recht die Problematik von Immission von einem Nachbargrundstück, beim Ei-gentümerwechsel Fragen zum Interessenausgleich von Vermieter, Mieter und Grundpfandgläubiger bei der Zwangsverwertung usw. Deshalb hat diese Habilitation Chancen, als Nachschlagewerk in der Praxis Verwendung zu finden. Hilfreich ist insbesondere die vollständige Darlegung der relevanten Bundes-gerichtspraxis.

Ein Merkmal des Werkes sind die fundierten Stel-lungnahmen der Autorin. Zu kontroversen Themen vertritt sie regelmässig einen Standpunkt und begründet diesen ausführlich. Das Zusammentreffen der Re-gelungskreise Sachenrecht und Miete hat da und dort Unstimmigkeiten zur Folge, die bei Einzelfragen der Klärung bedürfen. Mit dem vorgelegten Werk nimmt sich die Autorin genau dieser Aufgabe an, indem sie sich einerseits umfassend mit den Vorgaben in Gesetz, Lehre und Rechtsprechung auseinandersetzt und andererseits Vorschläge zur Regelung in der Praxis oder de lege ferenda vorlegt.

Claude Roy, Rechtsanwalt, Zürich